Redebeitrag
Joe Chialo
- Datum
- 25. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/31
Zusammenfassung
Der fraktionslose Redner Joe Chialo äußert sich zu einer Nachfrage und betont zunächst, dass jeder Fall anders gelagert und deshalb individuell zu bewerten sei, weshalb eine pauschale Antwort nicht möglich erscheint. Zugleich verweist der Beitrag darauf, dass die Zuständigkeit bei der Staatsministerin Claudia Roth und damit beim BKM liege, sodass der Redner es bei dieser Einordnung belässt und auf eine eigene inhaltliche Bewertung verzichtet. Die Rede begründet die Zurückhaltung somit mit der unterschiedlichen Bewertung jedes Einzelfalls und der federführenden Zuständigkeit der Staatsministerin, wodurch die Verantwortung klar zugeordnet wird, ohne dass eine eigene Position bezogen wird.
Kernaussagen
- Einzelfallprüfung
- Zuständigkeit
- BKM
- Staatsministerin
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.