Redebeitrag
Joe Chialo
- Datum
- 25. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/31
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Joe Chialo berichtet von persönlichen Gesprächen mit Investoren, durch die drohende Kündigungen für Künstler kurzfristig abgewendet werden konnten. Ermöglicht wurde dies, indem der bereits von seinem Vorgänger angestrebte Prozess zur Unterzeichnung einer Absichtserklärung wieder aufgenommen wird. Eine akute Gefährdung der Künstler besteht demnach derzeit nicht. Konkrete weitere Schritte werden bewusst nicht offengelegt, weil der Prozess zunächst mit den beteiligten Parteien angeschoben werden muss und dafür Handlungsspielraum erforderlich ist. Der Beitrag begründet das Verschweigen von Details mit der Notwendigkeit vertraulicher Verhandlungen und bittet um Verständnis.
Kernaussagen
- Kündigungsschutz für Künstler
- Absichtserklärung (LOI)
- Investorengespräche
- Vertraulichkeit der Verhandlungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.