Redebeitrag

Kai Wegner
- Datum
- 25. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/31
Zusammenfassung
Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner stellt in seiner Regierungserklärung die Koalition aus CDU und SPD als Aufbruch für Berlin vor. Er betont, dass die neue Regierung für alle Menschen in der Stadt da sein will, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückgewinnen und Berlin jeden Tag ein Stück besser funktionieren lassen soll. Dafür sollen Verwaltung und Bezahlung im öffentlichen Dienst verbessert, Digitalisierung vorangetrieben und ein Sondervermögen für Klimaschutz und Transformation aufgelegt werden. Wegner wirbt für Zusammenhalt, Vielfalt und Freiheit und grenzt sich scharf von der AfD ab.
Kernaussagen
- Verwaltungsreform
- Digitalisierung
- Bezahlung öffentlicher Dienst
- Sondervermögen Klimaschutz
- Vertrauensrückgewinnung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.