Redebeitrag

Christian Gaebler

Datum
11. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

Zusammenfassung

Der Redner Christian Gaebler äußert sich zur Genossenschaftsförderung in der Stadtentwicklung und weist Vorwürfe zurück, der AIV sei an den Verhandlungen beteiligt gewesen. Weder mit dessen Vertreter noch mit der Verhandlungsführerin Kiziltepe habe es Kontakt gegeben, weshalb die Darstellung als Show einer Einzelperson kritisiert wird. Zudem begründet der Beitrag, dass eine Abweichung vom Grundsatz des Grundstücksverkaufs nur für Genossenschaften mit Tradition, Bestand und Verlässlichkeit gelten könne, damit Neugründungen keinen sofortigen Zugriff auf Landesvermögen erhalten. Der Redner stimmt darin mit dem Finanzsenator überein.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.