Redebeitrag

Martin Matz

Fraktion
spd
Datum
11. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

Zusammenfassung

Martin Matz (SPD) bewertet den 1. Mai 2023 als friedlichsten seit 1987 und führt dies auf die Deeskalationsstrategie der Innensenatorin zurück, weshalb Polizeiführung und Einsatzkräfte Dank verdienen. Trotz 28.000 Teilnehmenden und neun verletzten Polizisten sei die Bilanz im Vorjahresvergleich positiv, weil auch die Demonstrierenden überwiegend besonnen blieben. Der Beitrag begründet, dass innere Sicherheit mehr Finanzmittel für Ausstattung und Prävention benötigt, und fordert, die abgewogene Linie fortzusetzen, damit der Erfolg nicht gefährdet wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.