Redebeitrag

Christian Gaebler

Datum
11. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Wohnungsbauförderung und der Finanzierung von 5000 sozial gebundenen Wohnungen. Zusätzliche Anträge werden erwartet, weil die geänderten Förderbedingungen erst nach einer Umstellungszeit greifen. Kritisiert wird die vorherige Blockade, da dadurch längere Zeit keine Anträge eingingen. Der Redner verweist auf die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften, die auf angepasste Förderrichtlinien warten, und sichert zu, dass die Koalition die benötigten Mittel von 1,5 Milliarden Euro bereitstellt, damit die Förderung zum Abflusszeitpunkt gesichert ist. Das Finanzierungsmodell sei komplex, doch entscheidend seien die 5000 Wohnungen, die damit gefördert werden sollen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.