Redebeitrag

Niklas Schenker

Fraktion
lin
Datum
11. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die geplante Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus im Berliner Haushaltsplanentwurf. Kritisiert wird die Ankündigung der Bauverwaltung, jährlich 1,5 Milliarden Euro für die Wohnungsbauförderung vorzusehen, obwohl bereits für dieses Jahr vorgesehene Mittel von 350 Millionen Euro nach Einschätzung der Verwaltung zu mindestens einem Drittel nicht verbraucht werden. Der Redner fragt nach, ob der Senat diese Summe dennoch im Entwurf verankern will, und begründet die Nachfrage mit der Diskrepanz zwischen angekündigten Mitteln und deren tatsächlicher Ausschöpfung, weshalb die geplante Höhe der Förderung fragwürdig erscheint und deshalb eine genauere Prüfung erfordert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.