Redebeitrag

Niklas Schenker

Fraktion
lin
Datum
11. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die Schwierigkeit, die Neubauziele des Senats von jährlich bis zu 20 000 Wohnungen zu erreichen, nachdem private Immobilienkonzerne wie Vonovia angekündigt haben, ihren Neubau vorerst einzustellen. Kritisiert wird, dass der Senat angesichts dieser Entwicklung keine überzeugende Antwort darauf hat, wie die Zielvorgabe dennoch erfüllt werden soll. Die Rede fordert Aufklärung darüber, mit welchen Maßnahmen der Senat auf den Rückzug privater Investoren reagieren will, damit die Wohnungsnot nicht weiter verschärft wird. Damit wird die Diskrepanz zwischen politischen Zielen und der Realität des Marktes hervorgehoben, weil die angekündigten Neubauziele ohne private Investitionen kaum erreichbar erscheinen und deshalb dringend alternative Strategien nötig sind.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.