Redebeitrag
Christian Gaebler
- Datum
- 11. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
Zusammenfassung
Christian Gaebler betont die zentrale Rolle der landeseigenen Wohnungsunternehmen für den Mietenmarkt und fordert eine ausreichende finanzielle Ausstattung, damit diese nicht nur bezahlbare Mieten sichern, sondern auch Quartiersmanagement, soziale Einrichtungen und Vereine unterstützen können. Weil wirtschaftliches Handeln Einnahmen erfordert, verteidigt der Redner moderate Mieterhöhungen nach dem Ende von Corona-Absenkungen und dem Energie-Moratorium. Zudem verweist er auf Härtefallregelungen, die verhindern, dass Mieterinnen und Mieter ihre Wohnung verlassen müssen. Der Beitrag begründet, dass angemessene Preise für gute Wohnungen zumutbar sind, und signalisiert, an diesem Kurs festzuhalten.
Kernaussagen
- landeseigene Wohnungsunternehmen
- Mieterhöhungen
- Mietmoratorium
- Härtefallregelungen
- Quartiersmanagement
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.