Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
11. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

Zusammenfassung

Antje Kapek von den Grünen fordert in ihrem Beitrag vom Finanzsenator eine stellenscharfe Berechnung der Mehrkosten einer geplanten Umstrukturierung, weil eine solche Maßnahme erhebliche finanzielle Folgen haben könnte. Die Rednerin geht davon aus, dass der Senator dazu in der Lage ist, die genauen Kosten zu beziffern, und leitet daraus die Erwartung ab, dass eine Versicherung abgegeben wird, wonach durch die Umstrukturierung keine zusätzlichen Ausgaben entstehen. Kritisiert wird somit die fehlende Transparenz über die finanziellen Auswirkungen, und der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer klaren Kostenkalkulation, damit die Haushaltsbelastung nachvollziehbar bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.