Redebeitrag

Vasili Franco

Fraktion
gru
Datum
11. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

Zusammenfassung

Der Beitrag bilanziert den Berliner 1. Mai und kritisiert den hohen Polizeieinsatz, weil trotz rückläufiger Zwischenfälle mehr Einsatzkräfte als im Vorjahr bereitstanden und die versuchte Räumung der Oranienstraße unnötig war. Anerkannt wird die professionelle Arbeit der Sicherheitskräfte, zugleich werden Deeskalation und Kommunikation als wirksamer eingefordert, damit friedliches Feiern und Demonstrieren gewährleistet bleibt. Mit Blick auf das kommende Jahr fordert der Redner ein Gesamtkonzept statt eines zusätzlichen Myfests, weil Kreuzberg sonst weiter vermüllt und die Lebensqualität der Anwohner sinkt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.