Redebeitrag
Vasili Franco
- Fraktion
- gru
- Datum
- 11. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
Zusammenfassung
Der Beitrag bilanziert den Berliner 1. Mai und kritisiert den hohen Polizeieinsatz, weil trotz rückläufiger Zwischenfälle mehr Einsatzkräfte als im Vorjahr bereitstanden und die versuchte Räumung der Oranienstraße unnötig war. Anerkannt wird die professionelle Arbeit der Sicherheitskräfte, zugleich werden Deeskalation und Kommunikation als wirksamer eingefordert, damit friedliches Feiern und Demonstrieren gewährleistet bleibt. Mit Blick auf das kommende Jahr fordert der Redner ein Gesamtkonzept statt eines zusätzlichen Myfests, weil Kreuzberg sonst weiter vermüllt und die Lebensqualität der Anwohner sinkt.
Kernaussagen
- Polizeieinsatz
- Deeskalation
- Myfest
- Versammlungsfreiheit
- Abfallentsorgung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.