Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
11. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

Zusammenfassung

Der Beitrag erläutert, dass keine neue Besoldungsstufe geschaffen, sondern eine bestehende Position durch eine leitungsverantwortliche Stelle für mehrere Referate ersetzt wurde. Da diese Struktur bereits in der Senatskanzlei erprobt war, wird sie nun übernommen, weshalb keine neue Begründung nötig ist. Zunächst erfolgt die Finanzierung aus personalwirtschaftlichen Mitteln, ohne B2-Stellen zu schaffen; über solche Stellen entscheidet später das Parlament im Haushaltsverfahren. Meist handelt es sich um befristete Beschäftigungsverhältnisse, nicht um Beamte. Die tatsächlichen Kosten lassen sich erst nach den Planungen der Häuser und der Entscheidung des Abgeordnetenhauses beurteilen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.