Redebeitrag

Vasili Franco

Fraktion
gru
Datum
11. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

Zusammenfassung

Der Beitrag bilanziert den ruhigen 1. Mai als Ergebnis jahrelanger Deeskalation statt eines Wunders, weshalb der Senat und die Polizei für die Abkehr von Knüppeleinsätzen gelobt werden. Kritisiert wird, dass die CDU den Tag auf Sicherheitsfragen verkürzt, während die Beschäftigten von Polizei, Feuerwehr und BSR Akkordarbeit leisteten. Franco fordert lauteren Protest für Gerechtigkeit, höhere Löhne und Tarifbindung, vermisst aber Taten bei Viertagewoche und Ausbildungsplatzumlage. Antisemitische Parolen auf der Demonstration werden als unerträglich verurteilt, weil es bei Antisemitismus keine Spielräume geben dürfe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.