Redebeitrag

Kai Wegner
- Datum
- 11. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
Zusammenfassung
Kai Wegner verteidigt in seinem Beitrag das Sonderbaurecht für Kitas und Schulen, das mehr Integrationsmöglichkeiten schaffen soll, und wirft dem Fragesteller vor, statt gemeinsamer Anstrengungen nur Kritik zu üben. Der Redner betont, dass die Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner Hilfsbereitschaft zeige und Menschen mit Schutzbedarf unterstützen wolle. Zugleich begründet der Beitrag die Haltung des Senats mit dem Grundsatz „Humanität und Ordnung“ aus dem Koalitionsvertrag: Durch verstärkten Neubau und mehr Kapazitäten sollen Schutzsuchende einen Platz finden, während bei fehlender Bleibeperspektive die Rückführung konsequent umgesetzt wird, damit das Handeln nicht von Hetze und Spaltung geprägt ist.
Kernaussagen
- Sonderbaurecht für Kitas und Schulen
- Integration
- Humanität und Ordnung
- Rückführung
- Kapazitätsausbau
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.