Redebeitrag
Grunow
- Fraktion
- spd
- Datum
- 11. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
Zusammenfassung
Die Vertreterin der SPD lehnt entschieden den von der AfD-Fraktion eingebrachten Antrag ab, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Diese Ablehnung erfolgt damit, weil die Vorstellung, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk einer solchen Überprüfung zu unterziehen, als unangebracht empfunden wird. Es wird deutlich gemacht, dass niemand die Absicht hat, die Institution des Rundfunks einzuschränken oder ihr Kontrollmechanismen aufzuzwingen. Die Haltung wird dadurch untermauert, dass die Forderung nach einer solchen Untersuchung als unnötig und potenziell schädlich für die Medienfreiheit angesehen wird. Die ablehnende Position findet breite Unterstützung und wird durch Beifall aus verschiedenen Fraktionen bekräftigt, was die gesellschaftliche Akzeptanz der Ablehnung signalisiert. (118 Wörter)
Kernaussagen
- Untersuchungsausschuss
- Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
- Medienregulierung
- Antragsablehnung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.