Redebeitrag

Grunow

Fraktion
spd
Datum
11. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit einem AfD-Antrag zum RBB, der auf dem Brandenburger Einsetzungsbeschluss basiert, jedoch keine eigenständige Berliner Auseinandersetzung erkennen lässt. Kritisiert wird, dass ein Untersuchungsausschuss nicht zielführend sei, weil die Beschäftigten selbst aufklären wollten und die Landesrechnungshöfe bereits prüften. Stattdessen fordert Kühnemann-Grunow eine Überarbeitung des RBB-Staatsvertrags, um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu stärken und Vertrauen wiederherzustellen. Betont wird das Bekenntnis zur gemeinsamen Rundfunkanstalt beider Länder sowie die Notwendigkeit von Reformen bei Compliance, Transparenz und Vergütungsstrukturen, während Programmgestaltung den Intendanten und dem Rundfunkrat vorbehalten bleiben müsse.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.