Redebeitrag
Ronald Gläser
- Fraktion
- afd
- Datum
- 11. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
Zusammenfassung
Ronald Gläser von der AfD kritisiert in seiner Rede die ausbleibende Aufklärung der RBB-Affäre. Er widerspricht dem Vorwurf der Lüge und bemängelt, dass die Gremien, insbesondere der Rundfunkrat, versagt hätten. Auch die Justiz habe noch keine Ergebnisse geliefert. Das teure Compliance-Gutachten habe bislang nichts zur Aufklärung beigetragen, sondern koste nur eine Million Euro. Deshalb fordert er, dass Justiz und neue Gremien den Dingen nachgehen. Zudem bittet er die anderen Fraktionen, den AfD-Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu unterstützen oder sich zumindest zu enthalten, damit dieser seine Arbeit aufnehmen kann.
Kernaussagen
- RBB-Affäre
- Untersuchungsausschuss
- Compliance-Gutachten
- Rundfunkrat
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.