Redebeitrag

Ronald Gläser

Fraktion
afd
Datum
11. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

Zusammenfassung

Ronald Gläser kritisiert den RBB-Skandal um Korruption und Vetternwirtschaft, der durch jahrelanges Wegschauen der Landesregierungen möglich geworden sei. Deshalb fordert er einen Untersuchungsausschuss, weil 180 nicht genehmigte Stellen, millionenschwere Gehälter und ein gescheitertes digitales Medienhaus mit 18 Millionen Euro Verlust sowie die Nähe zur Regierung Aufklärung benötigen. Der Beitrag begründet dies damit, dass die Glaubwürdigkeit und Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wiederhergestellt werden müssen, da das Vertrauen der Zwangsbeitragszahler sinkt. Gläser hofft auf die Einrichtung des Ausschusses.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.