Redebeitrag

André Schulze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 11. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet eine Änderung des Berliner Hundesteuergesetzes, damit künftig auch Pensionärinnen, Pensionäre sowie Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner mit geringem Einkommen von der Steuer befreit werden. André Schulze verknüpft dies mit Steuergerechtigkeit innerhalb der Generation 65 plus, weil kleine Rente und kleine Pension gleich behandelt werden sollen. Zudem verweist die Rede auf die soziale Funktion von Hunden, die Einsamkeit im Alter mindern, Bewegung fördern und Kontakte stiften. Deshalb fordert der Beitrag CDU und SPD zur Zustimmung auf, um Entlastung und weniger Isolation zu erreichen.
Kernaussagen
- Hundesteuer
- Steuerbefreiung
- Einsamkeit im Alter
- Steuergerechtigkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.