Redebeitrag

André Schulze

Fraktion
gru
Datum
11. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet eine Änderung des Berliner Hundesteuergesetzes, damit künftig auch Pensionärinnen, Pensionäre sowie Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner mit geringem Einkommen von der Steuer befreit werden. André Schulze verknüpft dies mit Steuergerechtigkeit innerhalb der Generation 65 plus, weil kleine Rente und kleine Pension gleich behandelt werden sollen. Zudem verweist die Rede auf die soziale Funktion von Hunden, die Einsamkeit im Alter mindern, Bewegung fördern und Kontakte stiften. Deshalb fordert der Beitrag CDU und SPD zur Zustimmung auf, um Entlastung und weniger Isolation zu erreichen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.