Redebeitrag
Christian Goiny
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 11. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
Zusammenfassung
Christian Goiny (CDU) würdigt in seiner Rede die Debatte über Tierwohl und die besondere Beziehung zum Hund, kritisiert jedoch, dass bereits bei der ursprünglichen Beschlussfassung des Gesetzes bekannt war, dass eine Regelung fehlt. Die damalige Koalition habe dies mit wortreichen Erklärungen verteidigt, was die CDU-Fraktion nicht überzeugte. Nun stellt der Redner zur Diskussion, ob die Befreiung tatsächlich notwendig ist und ob weitere Fälle vergessen wurden. Der Beitrag regt an, das Thema im Hauptausschuss erneut ausführlich zu beraten, zumal das Hundesteueraufkommen offenbar nicht gesunken ist. Abschließend dankt Goiny für die Aufmerksamkeit.
Kernaussagen
- Tierwohl
- Hundesteuer
- Befreiungsregelung
- Hauptausschuss
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.