Redebeitrag

Jan Lehmann

Fraktion
spd
Datum
11. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

Zusammenfassung

Der Beitrag nutzt eine formale Änderung der Berliner Landgerichtsstruktur als Anlass, um drei drängende Herausforderungen der Berliner Justiz zu erörtern. Weil bis 2029 etwa ein Drittel der Beschäftigten in den Ruhestand geht, sollen mehr Referendariatsplätze, Teilzeit und eine zentrale Ausbildungsstätte geprüft werden, damit der Nachwuchs gesichert wird. Da Räume fehlen, ist die Zusammenführung von Amts- und Staatsanwaltschaft auf dem Campus Moabit geplant. Schließlich soll die Digitalisierung vorangetrieben werden, indem mobiles Arbeiten und digitale Verhandlungen ermöglicht werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.