Redebeitrag

Sandra Khalatbari

Fraktion
cdu
Datum
11. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Antrag einer nicht genannten Fraktion, weil er angeblich nur populistische Schlagworte enthält und der Selbstdarstellung dient. Khalatbari betont, dass die geforderten Notfallpläne bereits existieren und die darin aufgeführten Punkte den Schlagworten des Antrags entsprechen. Die Rede begründet, dass es der antragstellenden Fraktion nicht um die Sache gehe, sondern um öffentlichkeitswirksame Darstellung. Damit wird dem Antrag die sachliche Grundlage abgesprochen, indem auf vorhandene Pläne verwiesen wird. Der Beitrag endet mit Dank und Beifall von CDU, SPD und vereinzelt Grünen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.