Redebeitrag

Jörg Stroedter

Fraktion
spd
Datum
11. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den Vorschlägen der Linksfraktion, aufgegebene Galeria-Standorte wie in der Wilmersdorfer Straße über Genossenschaften zu sichern und die Bebauungsplanung für Karstadt Hermannplatz und Kurfürstendamm zu stoppen. Kritisiert wird, dass Genossenschaften hier nicht funktionieren, weil die Eigentümerin eigene Pläne verfolgt und staatlicher Einsatz das Instrument beschädige. Stattdessen würden solche Forderungen weitere Arbeitsplätze gefährden und wirtschaftlichen Schaden verursachen. Deshalb will die SPD den Antrag im Wirtschaftsausschuss beraten, um Investitionen zu ermöglichen und Beschäftigung zu sichern, indem Gespräche mit Unternehmen geführt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.