Redebeitrag
Jörg Stroedter
- Fraktion
- spd
- Datum
- 11. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit den Vorschlägen der Linksfraktion, aufgegebene Galeria-Standorte wie in der Wilmersdorfer Straße über Genossenschaften zu sichern und die Bebauungsplanung für Karstadt Hermannplatz und Kurfürstendamm zu stoppen. Kritisiert wird, dass Genossenschaften hier nicht funktionieren, weil die Eigentümerin eigene Pläne verfolgt und staatlicher Einsatz das Instrument beschädige. Stattdessen würden solche Forderungen weitere Arbeitsplätze gefährden und wirtschaftlichen Schaden verursachen. Deshalb will die SPD den Antrag im Wirtschaftsausschuss beraten, um Investitionen zu ermöglichen und Beschäftigung zu sichern, indem Gespräche mit Unternehmen geführt werden.
Kernaussagen
- Genossenschaften
- Bebauungspläne
- Arbeitsplätze
- Wirtschaftsausschuss
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.