Redebeitrag

Damiano Valgolio
- Fraktion
- lin
- Datum
- 11. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
Zusammenfassung
Der Beitrag von Damiano Valgolio (LINKE) befasst sich mit der Frage, ob Deals mit dem Immobilienunternehmen Signa sinnvoll sein können. Der Redner stellt klar, kein Klassenkämpfer zu sein, und begründet damit die Bereitschaft zu Verhandlungen. Konkret wird ein möglicher Deal angesprochen, bei dem Baurecht im Gegenzug für die Zusage gewährt wird, Arbeitsplätze zu erhalten. Kritisiert wird nicht der Deal an sich, sondern die pauschale Ablehnung solcher Vereinbarungen. Der Beitrag begründet, dass über ein solches Tauschgeschäft diskutiert werden kann, weil es nicht zwangsläufig einen Klassenkampf darstellt. Damit wird die Haltung vertreten, dass Verhandlungen mit Signa legitim sind, sofern Arbeitsplätze gesichert werden.
Kernaussagen
- Signa
- Baurecht
- Arbeitsplatzerhalt
- Deal
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.