Redebeitrag

Damiano Valgolio

Fraktion
lin
Datum
11. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

Zusammenfassung

Der Beitrag von Damiano Valgolio (LINKE) befasst sich mit der Frage, ob Deals mit dem Immobilienunternehmen Signa sinnvoll sein können. Der Redner stellt klar, kein Klassenkämpfer zu sein, und begründet damit die Bereitschaft zu Verhandlungen. Konkret wird ein möglicher Deal angesprochen, bei dem Baurecht im Gegenzug für die Zusage gewährt wird, Arbeitsplätze zu erhalten. Kritisiert wird nicht der Deal an sich, sondern die pauschale Ablehnung solcher Vereinbarungen. Der Beitrag begründet, dass über ein solches Tauschgeschäft diskutiert werden kann, weil es nicht zwangsläufig einen Klassenkampf darstellt. Damit wird die Haltung vertreten, dass Verhandlungen mit Signa legitim sind, sofern Arbeitsplätze gesichert werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.