Redebeitrag
Katalin Gennburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 11. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
Zusammenfassung
Katalin Gennburg von der Linken hinterfragt die Bewertung von Klassenkampfparolen angesichts der historischen Erfahrung, dass nach 1990 in Ostdeutschland Betriebe besetzt und als Genossenschaften erfolgreich weitergeführt wurden. Sie betont, dass Beschäftigte an Warenhausstandorten selbst die Weiterführung wünschen. Deshalb fordert sie, ein Bündnis mit ihnen zu schmieden, anstatt Steuergelder an den Immobilienkonzern Signa zu geben und Eigentumsrechte mit Ewigkeitsgarantien zu schützen. Kritisiert wird die Priorisierung von Konzerninteressen gegenüber genossenschaftlichen Modellen, weil dadurch die Beschäftigten und ihre Initiativen nicht unterstützt werden.
Kernaussagen
- Klassenkampfparolen
- Betriebsbesetzungen
- Genossenschaften
- Warenhausstandorte
- Signa
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.