Redebeitrag
Julian Schwarze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 11. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
Zusammenfassung
Julian Schwarze kritisiert den Immobilienkonzern Signa als unzuverlässigen Partner für Städte und Kommunen, weil dieser trotz staatlicher Unterstützungskredite hohe Gewinne an Investoren ausschüttete und Zusagen für Kaufhausstandorte nicht einhielt, wodurch Arbeitsplätze verloren gingen. Der Beitrag bemängelt undurchsichtige Planungsverfahren am Kurfürstendamm und Hermannplatz, bei denen Kritiker ausgeschlossen und Risiken für die U-Bahn ignoriert würden, weshalb eine breite Beteiligung fehle. Deshalb fordert die Rede eine kritische Revision der Signa-Vorhaben und deren Stopp, damit Stadtentwicklung nicht von fragwürdigen Geschäftsmodellen abhängig wird.
Kernaussagen
- Korruptionsverdacht
- Staatshilfen
- Kaufhausinsolvenzen
- Stadtentwicklung
- Bürgerbeteiligung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.