Redebeitrag

Damiano Valgolio

Fraktion
lin
Datum
11. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

Zusammenfassung

Damiano Valgolio von der Linken fordert den Senat auf, die Bebauungsplanverfahren für die Signa-Immobilien am Hermannplatz und am Ku'damm zu stoppen. Damit soll verhindert werden, dass Beschäftigte auf die Straße gesetzt werden, weil der angeschlagene Signa-Konzern unter maximalen Druck gesetzt werden müsse. Der Beitrag begründet dies damit, dass die Beschäftigten Solidarität verdienen und der Konzern spüren solle, dass er mit den Betroffenen nicht Scheibe spielen könne. Kritisiert wird, dass der Senat den Beschäftigten in den Rücken falle, weshalb die Rede eindringlich fordert, Stärke zu zeigen und die Verfahren zu beenden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.