Redebeitrag

Damiano Valgolio
- Fraktion
- lin
- Datum
- 11. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
Zusammenfassung
Damiano Valgolio von der Linken fordert den Senat auf, die Bebauungsplanverfahren für die Signa-Immobilien am Hermannplatz und am Ku'damm zu stoppen. Damit soll verhindert werden, dass Beschäftigte auf die Straße gesetzt werden, weil der angeschlagene Signa-Konzern unter maximalen Druck gesetzt werden müsse. Der Beitrag begründet dies damit, dass die Beschäftigten Solidarität verdienen und der Konzern spüren solle, dass er mit den Betroffenen nicht Scheibe spielen könne. Kritisiert wird, dass der Senat den Beschäftigten in den Rücken falle, weshalb die Rede eindringlich fordert, Stärke zu zeigen und die Verfahren zu beenden.
Kernaussagen
- Bebauungsplanverfahren
- Signa-Immobilien
- Hermannplatz
- Ku'damm
- Beschäftigtenschutz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.