Redebeitrag

Damiano Valgolio
- Fraktion
- lin
- Datum
- 11. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die angekündigten Schließungen und den Personalabbau bei Galeria Karstadt Kaufhof in Berlin, wodurch Tausende Jobs bedroht sind und Beschäftigte in der Insolvenz praktisch ohne Abfindung dastehen. Begründet wird dies mit dem Desinteresse des Signa-Konzerns am Kaufhausgeschäft, der lieber Immobilien verwerten will und deshalb notwendige Investitionen verweigert. Zudem verletze Signa den Letter of Intent von 2020, weshalb dessen Geschäftsgrundlage durch die erneute Insolvenz entfallen sei. Deshalb fordert der Beitrag den Senat auf, die Bebauungsplanverfahren für die Signa-Immobilien am Hermannplatz und Ku'damm zu stoppen, damit der Konzern nicht ungestraft davonkommt.
Kernaussagen
- Galeria Karstadt Kaufhof
- Signa-Konzern
- Letter of Intent
- Bebauungsplanverfahren
- Insolvenz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.