Redebeitrag

Damiano Valgolio

Fraktion
lin
Datum
11. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die angekündigten Schließungen und den Personalabbau bei Galeria Karstadt Kaufhof in Berlin, wodurch Tausende Jobs bedroht sind und Beschäftigte in der Insolvenz praktisch ohne Abfindung dastehen. Begründet wird dies mit dem Desinteresse des Signa-Konzerns am Kaufhausgeschäft, der lieber Immobilien verwerten will und deshalb notwendige Investitionen verweigert. Zudem verletze Signa den Letter of Intent von 2020, weshalb dessen Geschäftsgrundlage durch die erneute Insolvenz entfallen sei. Deshalb fordert der Beitrag den Senat auf, die Bebauungsplanverfahren für die Signa-Immobilien am Hermannplatz und Ku'damm zu stoppen, damit der Konzern nicht ungestraft davonkommt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.