Redebeitrag

Niklas Schrader

Fraktion
lin
Datum
11. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

Zusammenfassung

Der Redner der Linken bewertet die Einführung einer neuen Stelle als einen lange erkämpften Anfang und damit als guten Aufschlag. Für den vorgelegten Bericht spricht Schrader Dank aus und kündigt an, dass die Debatte über die rechtlichen Grundlagen weitergeführt wird. Damit wird die Einrichtung der Stelle grundsätzlich begrüßt, zugleich aber als erst vorläufiger Schritt eingeordnet, weil die rechtlichen Rahmenbedingungen noch offen sind. Der Beitrag begründet die Zustimmung mit dem erreichten Fortschritt und fordert eine vertiefte Auseinandersetzung, indem die weitere Befassung mit den rechtlichen Grundlagen zugesagt wird. Beifall erhält die Rede von der Linken und den Grünen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.