Redebeitrag
Torsten Schneider
- Fraktion
- spd
- Datum
- 11. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
Zusammenfassung
Der Parlamentarische Geschäftsführer Torsten Schneider räumt ein, bei der Beantragung einer Ältestenratssitzung mit Sitzungsunterbrechung einen klaren Fehler begangen zu haben, weil er im Eifer des Gefechts die Partner im Kampf gegen Demokratiefeindlichkeit, Rechtschauvinismus und Faschismus mit der Hetze der AfD gleichgesetzt und dadurch diskreditiert habe. Da dies geeignet sei, die AfD zu relativieren, nimmt der Redner seine diesbezüglichen Ausführungen zurück und bittet um Korrektur. Die Entschuldigung, die die AfD-Fraktionsvorsitzende verlangt hatte, wird ausdrücklich nicht erteilt. Beifall erhält der Beitrag von SPD, Grünen und Linken.
Kernaussagen
- Ältestenratssitzung
- Sitzungsunterbrechung
- Demokratiefeindlichkeit
- Rechtschauvinismus
- Faschismus
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.