Redebeitrag
Torsten Schneider
- Fraktion
- spd
- Datum
- 11. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
Zusammenfassung
Der SPD-Abgeordnete Torsten Schneider beantragt für seine Fraktion die Einberufung des Ältestenrats sowie eine Sitzungsunterbrechung, weil aus Sicht der SPD kein qualitativer Unterschied zwischen der Hetze der Linken und der AfD erkennbar sei. Kritisiert wird, dass Linke und Grüne keine Regierungsverantwortung mehr trügen, aber als Oppositionsparlamentarier dennoch Verantwortung hätten. Der Beitrag begründet den Antrag mit der Art des Vortrags und der wahrgenommenen Hetze, weshalb die Sitzung unterbrochen werden solle, damit der Ältestenrat den Vorfall beraten kann. Die Rede fordert damit eine sofortige Befassung des Gremiums.
Kernaussagen
- Ältestenrat
- Sitzungsunterbrechung
- Geschäftsordnung
- Oppositionsverantwortung
- Hetze
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.