Redebeitrag

Katalin Gennburg

Fraktion
lin
Datum
11. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

Zusammenfassung

Katalin Gennburg weist die Unterstellung des Senators Gaebler zurück, sie stelle aus persönlichem Hass eine Frage zu Verquickungen zwischen Bauverwaltung und Architekten- und Ingenieurverein. Begründet wird dies mit der Verantwortung gegenüber dem Land Berlin und der historischen Erfahrung von Baufilz, Bankenskandal und Spardiktat, weshalb die Aufklärung möglicher Verbindungen in der Senatsverwaltung notwendig sei. Kritisiert wird zudem, dass landeseigene Grundstücke wieder privatisiert werden sollen, was für Rot-Rot-Grün unverhandelbar gewesen sei. Daher sei die Frage keine Kleinigkeit, sondern parlamentarische Pflicht, damit der alte Baufilz nicht erneut zutage tritt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.