Redebeitrag
Andreas Otto
- Fraktion
- gru
- Datum
- 11. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
Zusammenfassung
Der Beitrag von Andreas Otto (GRÜNE) thematisiert den Zeitplan für die Einrichtung von Lieferzonen, auf die die Wirtschaft dringend wartet. Kritisiert wird, dass der Senat noch keinen konkreten Fahrplan vorgelegt hat, weshalb der Redner Auskunft darüber fordert, wann mit dem Senatsbeschluss, der Einbringung in das Abgeordnetenhaus und den ersten Lieferzonen zu rechnen ist. Damit soll Transparenz über die politischen Verfahrensschritte hergestellt werden, weil die betroffenen Unternehmen Planungssicherheit benötigen. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit dem wirtschaftlichen Bedarf und verlangt verbindliche Aussagen zur zeitlichen Abfolge, damit die Umsetzung nicht weiter verzögert wird.
Kernaussagen
- Lieferzonen
- Zeitplan
- Senatsbeschluss
- Abgeordnetenhaus
- Planungssicherheit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.