Redebeitrag

Christian Hochgrebe

Datum
11. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

Zusammenfassung

Der Beitrag des fraktionslosen Abgeordneten Christian Hochgrebe befasst sich mit der Unterstützung der Berliner Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr durch den Senat. Hochgrebe betont, dass der Senat in jeder Hinsicht hinter diesen Kräften stehe und den Sanierungsstau bei allen Wachen und Wehren erheblich zurückfahren wolle, weil der bestehende Bedarf ohne Zweifel gegeben sei. Diese Absicht sei im Koalitionsvertrag verankert und werde nun auch in den Haushaltsverhandlungen berücksichtigt, damit die Sanierungen mit hoher Priorität und Intensität angegangen werden können. Dafür mache sich die Redenden stark. Beifall kommt von der CDU und von Raed Saleh (SPD).

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.