Redebeitrag

Carsten Ubbelohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 11. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Carsten Ubbelohde fragt den Senat nach der Höhe des Sanierungsstaus in den Einrichtungen der Berliner Polizei und ob die Schätzung der Gewerkschaft von über zwei Milliarden Euro realistisch sei. Hintergrund ist die vorangegangene Debatte über Finanzen und Finanzprioritäten, weshalb der Beitrag die finanziellen Belastungen durch notwendige Instandsetzungen der Polizeieinrichtungen in den Mittelpunkt rückt. Kritisiert wird damit indirekt, dass die bisherigen Mittel möglicherweise nicht ausreichen, um den aufgelaufenen Reparatur- und Modernisierungsbedarf zu decken. Die Rede fordert eine klare Auskunft, damit die tatsächliche Höhe des Sanierungsstaus transparent wird und die Finanzplanung entsprechend angepasst werden kann.
Kernaussagen
- Sanierungsstau
- Berliner Polizei
- Finanzprioritäten
- Gewerkschaftsschätzung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.