Redebeitrag
Christian Hochgrebe
- Datum
- 11. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
Zusammenfassung
Der Redner Christian Hochgrebe äußert sich zur Zuständigkeit für den Flughafen Berlin-Brandenburg Willy Brandt und stellt fest, dass sich dieser auf dem Gebiet des Landes Brandenburg befindet. Deshalb könne man sich dazu nicht äußern, so die Begründung. Der Beitrag beschränkt sich auf diesen einen Hinweis und verzichtet auf weitere inhaltliche Ausführungen. Kritisiert wird diese Haltung durch Zwischenrufe aus der AfD-Fraktion, die auf eine Beteiligung hinweisen und das Vorgehen als albern bezeichnen. Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Flughafen oder dessen Betrieb findet nicht statt. Die Rede fordert somit keine Maßnahmen, sondern verweist lediglich auf die fehlende Zuständigkeit, wodurch die Debatte an dieser Stelle nicht weitergeführt wird.
Kernaussagen
- Flughafen Berlin-Brandenburg
- Zuständigkeit
- Länderzuständigkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.