Redebeitrag
Carsten Schatz
- Fraktion
- lin
- Datum
- 21. Dezember 2021
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/3
Zusammenfassung
Angesichts der Omikron-Welle fordert Carsten Schatz eine weltweite Impfstoffversorgung durch Aufhebung des Patentschutzes, damit keine neuen Mutationen entstehen. Der Beitrag begründet die pandemische Notlage mit der Belastung kritischer Infrastruktur und plädiert für eine beschleunigte Impfkampagne, mobile Aufklärung und einen Berliner Impfgipfel. Kritisiert wird die Untätigkeit bei Hilfen wie Kurzarbeitergeld und Transferleistungen. Zudem mahnt die Rede klare Quarantäneregeln und die Wahrung der Grundrechte an, um die Krise gemeinsam zu meistern.
Kernaussagen
- Patentschutz für Impfstoffe
- Impfkampagne
- pandemische Notlage
- Kurzarbeitergeld
- Quarantäneregeln
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.