Redebeitrag
Christian Hansel
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Dezember 2021
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/3
Zusammenfassung
Frank-Christian Hansel kritisiert die Corona-Politik als Verschiebung hin zu einem Anordnungsstaat, der auf bewusst geschürter Angst und Phobokratie basiere, weil die Exekutive die Bevölkerung in Geimpfte und Ungeimpfte spalte. Dadurch würden Grundrechte wie Bewegungs-, Versammlungs- und Religionsfreiheit unverhältnismäßig eingeschränkt, obwohl die Maßnahmen widersprüchlich und nicht evidenzbasiert seien. Der Beitrag fordert deshalb eine Rückkehr zu Vernunft und Mitte, den Schutz allein der Risikogruppen sowie eine Deeskalation gegenüber friedlichen Protesten, damit die Gesellschaft nicht weiter gespalten wird und die Demokratie keinen Schaden nimmt.
Kernaussagen
- Corona-Maßnahmen
- Grundrechtseinschränkungen
- Anordnungsstaat
- Risikogruppenschutz
- Gesellschaftliche Spaltung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.