Redebeitrag
Christian Zander
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 21. Dezember 2021
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/3
Zusammenfassung
Der CDU-Redner begründet die Verlängerung der epidemischen Notlage damit, dass die Gefahrenlage fortbesteht, weil Omikron deutlich infektiöser ist und Millionen Menschen ungeimpft sind, wodurch Kliniken überlastet werden und Operationen verschoben werden müssen. Kritisiert wird die Abschaffung der Bundesnotbremse sowie die fehlende Vorbereitung von Hilfsprogrammen für betroffene Branchen. Der Beitrag fordert mehr Unterstützung durch die Bundeswehr und bessere Kommunikation der Gesundheitsverwaltung, damit Einschränkungen für die Bevölkerung möglichst gering bleiben und notwendige Maßnahmen rechtzeitig greifen können.
Kernaussagen
- epidemische Notlage
- Bundesnotbremse
- Omikron
- Hilfsprogramme
- Bundeswehr-Amtshilfe
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.