Redebeitrag

Franziska Giffey

Datum
23. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/28

Zusammenfassung

Franziska Giffey weist in ihrer Rede den Vorwurf zurück, es habe bestimmte Treffen gegeben. Die Rednerin betont, dass solche Zusammenkünfte in der beschriebenen Form nicht stattgefunden hätten, weshalb eine Bewertung derselben nicht möglich sei. Zugleich verweist der Beitrag auf die grundsätzliche Staatsferne und den üblichen Austausch im Rahmen der Medienarbeit, der jedoch keine Absprachen umfasse. Kritisiert wird damit die Unterstellung, es hätte Absprachen gegeben, indem klargestellt wird, dass derartige Treffen nicht existierten. Die Ausführungen dienen deshalb der Klarstellung und der Zurückweisung von Absprachevorwürfen, ohne auf konkrete Inhalte einzugehen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.