Redebeitrag

Franziska Giffey
- Datum
- 23. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/28
Zusammenfassung
Franziska Giffey weist in ihrer Rede den Vorwurf zurück, es habe bestimmte Treffen gegeben. Die Rednerin betont, dass solche Zusammenkünfte in der beschriebenen Form nicht stattgefunden hätten, weshalb eine Bewertung derselben nicht möglich sei. Zugleich verweist der Beitrag auf die grundsätzliche Staatsferne und den üblichen Austausch im Rahmen der Medienarbeit, der jedoch keine Absprachen umfasse. Kritisiert wird damit die Unterstellung, es hätte Absprachen gegeben, indem klargestellt wird, dass derartige Treffen nicht existierten. Die Ausführungen dienen deshalb der Klarstellung und der Zurückweisung von Absprachevorwürfen, ohne auf konkrete Inhalte einzugehen.
Kernaussagen
- Staatsferne
- Medienarbeit
- Absprachen
- Treffen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.