Redebeitrag

Thomas Götz

Datum
23. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/28

Zusammenfassung

Der Redner Dr. Thomas Götz befasst sich mit der kurzfristigen Unterbringung von Patientinnen und Patienten des Maßregelvollzugs, weil geeignete Räumlichkeiten fehlen und die Dringlichkeit hoch ist. Gemeinsam mit der BIM wird intensiv nach Objekten gesucht, die schnell hergerichtet werden können, damit eine rasche Lösung gelingt. Ein bereits besichtigtes Gebäude erwies sich als zu sanierungsbedürftig, weshalb in den nächsten Wochen weitere Objekte geprüft werden. Mittelfristig soll das Gelände des Krankenhauses erweitert werden, wofür das Haus 8 infrage kommt und die Beplanung bereits begonnen hat. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit schneller Maßnahmen mit der aktuellen Unterbringungssituation.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.