Redebeitrag

Bettina Jarasch

Datum
23. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/28

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Volksentscheid „Berlin 2030 Klimaneutral“, mit dem die Berliner Bevölkerung über eine gesetzliche Festlegung zur Klimaneutralität bis 2030 abstimmt. Jarasch erklärt, dass der Senat nach Annahme binnen drei Monaten ein Maßnahmenpaket vorlegen müsste, weil nicht das Ziel, sondern konkrete Schritte entscheidend sind. Eine Kostenschätzung sei schwierig, doch selbst konservativ wird mit einem hohen zweistelligen Milliardenbetrag gerechnet, der vor allem in Gebäude, Wärmeversorgung, erneuerbare Energien und Fahrzeugflotten fließen soll. Diese Investitionen werden als Zukunftsinvestitionen eingeordnet, damit Berlin schneller klimaneutral wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.