Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
23. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/28

Zusammenfassung

Der Redner thematisiert den bevorstehenden Volksentscheid zum Klimaschutz und fragt nach den konkreten Folgen einer Annahme für den Berliner Haushalt, die Unternehmen und die Wirtschaft. Obwohl der Senat eine Stellungnahme abgegeben hat, bleibt der Inhalt für viele Wählerinnen und Wähler unklar, weshalb eine Nachfrage erfolgt. Kritisiert wird, dass die Auswirkungen weiterhin als Blackbox erscheinen. Die Rede fordert Transparenz über die finanziellen und wirtschaftlichen Konsequenzen, damit die Bürgerinnen und Bürger am Sonntag eine informierte Entscheidung treffen können. Eine Annahme hätte demnach erhebliche Auswirkungen auf die Haushaltslage und die Berliner Wirtschaft, weil Unternehmen mit neuen Belastungen rechnen müssten und der Senat bislang keine klaren Zahlen vorlegt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.