Redebeitrag

Thomas Götz

Datum
23. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/28

Zusammenfassung

Der Redner befasst sich mit der Erfassung unerwünschter Nebenwirkungen und verweist auf den Austausch mit dem LAGeSo, wobei eine andere Abteilung zuständig sei. Betont wird, dass die Zahlen noch vom LAGeSo bereitgestellt werden müssen und zwischen Anträgen und letztlich bewilligten Anträgen zu unterscheiden ist, weil dies für die Bewertung wichtig ist. Zudem wird auf das zentrale Register beim Paul-Ehrlich-Institut hingewiesen, in dem entsprechende Meldungen einsehbar sind, damit Transparenz über gemeldete Fälle besteht. Der Beitrag begründet die Differenzierung damit, dass sonst Fehlinterpretationen entstehen könnten, und fordert indirekt eine sachliche Grundlage für die weitere Debatte.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.