Redebeitrag

Carsten Ubbelohde

Fraktion
afd
Datum
23. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/28

Zusammenfassung

Der Redner der AfD-Fraktion kritisiert, dass der Senat auf eine Schriftliche Anfrage geantwortet habe, die Anzahl der Betroffenen von erheblichen gesundheitlichen Einschränkungen nicht zu kennen. Deshalb fordert der Beitrag Auskunft darüber, ob ein Austausch mit dem LA-GeSo besteht und ob sich für die tatsächliche Zahl der betroffenen Bürger dieser Stadt interessiert wird. Damit wird die mangelnde Transparenz und das fehlende Engagement der Verwaltung in den Mittelpunkt gerückt, weil ohne belastbare Daten keine angemessene Versorgung oder politische Steuerung möglich sei. Der Beitrag begründet seine Nachfrage mit dem Hinweis auf die unklare Datenlage und verlangt konkrete Aufklärung, damit die tatsächliche Betroffenenzahl endlich erfasst werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.