Redebeitrag

Thomas Götz

Datum
23. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/28

Zusammenfassung

Der Redner äußert sich zu einer Frage der Entschädigung und verweist darauf, dass die Zuständigkeit beim Landesamt für Gesundheit und Soziales als Entschädigungsstelle liegt, weshalb eine abschließende Auskunft nur bedingt möglich ist. Als rechtliche Grundlage wird § 60 des Infektionsschutzgesetzes genannt. Weil aktuelle Bearbeitungszahlen nicht unmittelbar vorliegen und eine Prüfung Zeit beanspruchen würde, kündigt der Beitrag an, die erbetenen Angaben schriftlich nachzureichen, damit die Auskunft vollständig und belastbar erfolgen kann. Eine inhaltliche Bewertung der Entschädigungspraxis unterbleibt dabei, sodass die Antwort auf Zuständigkeit und Verfahren beschränkt bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.