Redebeitrag
Thomas Götz
- Datum
- 23. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/28
Zusammenfassung
Der Redner berichtet erstmals im Bundestag über den Maßregelvollzug und dessen überfülltes Krankenhaus, das über 541 genehmigte Betten verfügt, aber rund 600 Patientinnen und Patienten beherbergt. Weil die Kapazität überschritten ist, müssen in Organisationshaft befindliche oder künftige Patientinnen und Patienten entlassen werden, weshalb der Beitrag die Aufnahme eines bestimmten Patienten begründet. Unabhängig davon betont die Rede, dass ausreichend Plätze geschaffen werden müssen, damit sich solche Vorfälle nicht wiederholen. Kritisiert wird die angespannte Kapazitätssituation, wobei Berlin keine Ausnahme darstellt.
Kernaussagen
- Maßregelvollzug
- Krankenhausüberbelegung
- Organisationshaft
- Kapazitätserweiterung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.