Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
23. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/28

Zusammenfassung

Iris Spranger berichtet über die Auswertung der Briefwahlunterlagen im Zusammenhang mit einem Vorfall in Lichtenberg. Mit Stand vom 22. März liegen insgesamt 447 000 beantragte Briefabstimmungsunterlagen vor. Die Bezirke, mit denen eine enge Verbindung besteht, hätten ein klares Augenmerk auf die Angelegenheit gerichtet, weil sie sehr sensibel seien. Gemeinsam mit dem Landeswahlleiter sei der Vorgang noch einmal ausgewertet worden, weshalb die Rednerin davon ausgeht, dass sich ein solches Vorkommen nicht wiederholen wird. Die enge Zusammenarbeit mit dem Landeswahlleiter funktioniere, sodass die Bezirke entsprechend unterstützt würden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.