Redebeitrag
Thomas Götz
- Datum
- 23. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/28
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Dr. Thomas Götz erklärt, dass persönlich keine Weisung erteilt werden kann, und sichert zu, das Anliegen an die Senatorin weiterzuleiten, weil ein weiteres Aufsichtsratsmitglied anwesend ist. Der Beitrag bietet an, moderierend mit den Parteien ins Gespräch zu gehen, damit kurzfristig eine Lösung gefunden werden kann, wobei ausdrücklich keine Gewähr übernommen wird. Kritisiert wird damit indirekt die fehlende direkte Einflussmöglichkeit, weshalb auf Vermittlung und Gespräche gesetzt wird, damit doch noch eine Einigung zustande kommt. Die Rede fordert somit Geduld und Dialogbereitschaft.
Kernaussagen
- Weisungsbefugnis
- Aufsichtsrat
- Moderation
- Parteiengespräche
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.