Redebeitrag
Torsten Schneider
- Fraktion
- spd
- Datum
- 23. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/28
Zusammenfassung
Kritisiert wird, dass das Abgeordnetenhaus die Frist für eine Empfehlung zum Volksentscheid verstreichen ließ und nun ein Antrag nachgeschoben wird, was als Populismus gewertet wird. Der Beitrag betont, dass die Umsetzung eine enorme finanzpolitische Herausforderung darstelle, weil sie aus dem Berliner Haushalt allein nicht finanzierbar sei, und verweist auf bundesweite Kosten von 254 Milliarden Euro. Dennoch dürfe man die Unterstützer nicht als unmündig diskreditieren, sondern müsse das Anliegen ernst nehmen, da es zentrale gesellschaftspolitische Fragen berühre. Entscheidend sei das Wie der Finanzierung, wobei Seitenfinanzierungen nötig seien, damit die Kosten nicht allein über Preise sozialisiert werden.
Kernaussagen
- Volksentscheid
- Gebäudesanierung
- Klimaschutzfinanzierung
- Seitenfinanzierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.